Nachgefragt: So stehen die Parteien in Österreich zum BGE


Letzte Aktualisierung: 20. Mai 2020

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Deutschland In diesen Zeiten, in denen die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus der Wirtschaft einen ersten Dämpfer versetzt haben, erlebt ein Thema wieder Aufschwung: Das bedingungslose Grundeinkommen. Dafür sorgte unter anderem auch die hierzulande temporäre Einführung von Kurzarbeit aber auch die Entscheidung der US-Regierung rund um Donald Trump, den meisten Amerikanern monatlich $ 1.200,-[1] über einen Zeitraum von 6 bis 8 Monaten auszuzahlen, um die wirtschaftlichen Einschnitte abzufedern.

In den angesprochenen Fällen ging es zwar noch nicht um die möglichen Folgen der Fortschritte im Bereich der Robotik und allgemeiner Automatisierung und Digitalisierung des Arbeitsmarktes. Das BGE ist allerdings vermehrt in der Diskussion, da erstmals eine größere Anzahl an Menschen quer durch viele Branchen erlebt hat, wie sich ein großflächiger Wegfall von Arbeit anfühlt.

Das bedingungslose Einkommen (Englisch: Universal Basic Income) ist der urspünglichen Definition nach ein Einkommen, welches an keine Bedingungen bzw. Gegenleistungen wie beispielsweise Arbeit geknüpft ist.

Doch wie stehen eigentlich die Parteien in Österreich aktuell zum bedingungslose Grundeinkommen? Einerseits um Wählern, die für oder gegen das BGE sind, einen Überblick zu geben, aber auch um den Parteien eine Möglichkeit zu bieten, sich ausführlich dazu zu äußern, haben wir alle Parteien, welche bei der letzten Nationalratswahl über 500 Stimmen erhalten haben (+ DAÖ), im Zeitraum von Februar bis April 2020, um ihre grundlegende Haltung dazu gebeten.

Hinweis: Die Partei “GILT” wurde mehrmals angefragt, jedoch haben wir hier keine Rückmeldung bekommen.

Das sind die Ergebnisse:

Bedingungsloses Grundeinkommen Umfrageergebnisse Österreich
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Interessiert an den Umfrageergebnissen der Parteien in Deutschland zum bedingungslosen Grundeinkommen? Artikel ansehen

ZUM STATEMENT SRINGEN:


ÖVP

Geteilte Meinungen über das bedingungslose Grundeinkommen unter den Parteien

Das bedingungslose Grundeinkommen wird von vielen Parteien in Österreich bisweilen noch zögerlich behandelt. Der Grund dafür ist vermutlich in der Unvorhersehbarkeit der Entwicklung der sogenannten “Industrie 4.0” zu sehen.

Das BGE ist eine mögliche Antwort auf die Prognose, dass im Zuge der vierten Industriellen Revolution mehr Jobs wegfallen als neue dazu kommen. Dies scheint zum aktuellen Zeitpunkt noch in weit entfernter Zukunft zu liegen, ist im Silicon Valley aber schon seit längerer Zeit kein Randthema mehr. So sagte beispielsweise Elon Musk auf dem “World Government Summit” 2017 folgendes dazu:

"Es wird immer weniger Jobs geben, die ein Roboter nicht besser erledigen kann. Mit der Automatisierung kommt der Überfluss. Fast alles wird sehr günstig werden. Aber wie gehen wir dann mit der Massenarbeitslosigkeit um? Ich denke eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens wird eingeführt werden müssen. Aber die sehr viel größere Herausforderung wird sein, wie Menschen dann Sinn finden. Viele Menschen finden Ihren Sinn in der Arbeit, die sie tun. Wenn du plötzlich nicht mehr gebraucht wirst, kannst du das Gefühl bekommen, nutzlos zu sein. Das ist die viel größere Herausforderung, um die wir uns Gedanken machen müssen." - Elon Musk

Dementgegen stehen jedoch auch Kritiker, welche dieser Idee wenig abgewinnen können. So wird vorwiegend entgegnet, dass die bereits angesprochene Unvorhersehbarkeit der Notwendigkeit voreilige Maßnahmen nicht erlauben würde. Auch die Finanzierung ist noch ein ungeklärter Bereich. Genauso wie allgemeine Auswirkungen auf die Gesellschaft sowie globale Konsequenzen wie beispielsweise erhöhte Migrationsbewegungen.

Ähnlich unterschiedlich gestalteten sich auch die Positionen, welche wir auf unsere Anfrage von den einzelnen Parteien in Österreich bekommen haben und nachfolgend ungekürzt nachgelesen werden können.

Aktuell zeigen sich rund 40% der befragten Parteien dem bedingungslosen Grundeinkommen grundsätzlich positiv eingestellt, 60% dagegen lehnen es ab. Unter den Regierungsparteien zeigen sich zum aktuellen Zeitpunkt gar alle Parteien tendenziell ablehnend.

ÖVP

ÖVP

Die Österreichische Volkspartei meint:
SÜÖ

SPÖ

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs meint:
FPÖ

FPÖ

Die Freiheitliche Partei Österreichs meint:
Die Grünen

Die Grünen

"Die Grünen" meinen:
NEOS

NEOS

Die "NEOS" meinen:
JETZT - Liste Pilz

JETZT - LISTE PILZ

Die Partei "JETZT" meint:
KPÖ

KPÖ

Die Kommunistische Partei Österreichs meint:
Wandel

Der WANDEL

Die Partei "Der Wandel" meint:
BZÖ

BZÖ

Die Partei "Bündnis Zukunft Österreich" meint:
DAÖ

DAÖ

Die Partei "Allianz für Österreich" meint:
GILT

GILT


QUELLEN

[0] Anfrage bei den Parteien
[1] https://www.theguardian.com/world/2020/mar/23/coronavirus-us-bailout-what-you-need-to-know
[2] https://www.fpoe.at/artikel/nein-zu-spoe-forderung-nach-bedingungslosem-grundeinkommen/